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Verteidigungsministerium prüft Verstärkung der NATO-Ostflanke

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Deutschland prüft nach Aussage von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, welche weiteren Maßnahmen zur Stärkung der NATO-Ostflanke die Bundesrepublik leisten kann. In einem Pressestatement mit ihrem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas wollte die Ministerin heute noch keinen konkreten Fahrplan für weiteren Schritte nennen. Sie kündigte allerdings baldige Entscheidungen an.

Lambrecht war ins litauische Rukla gereist, um das jüngst verstärkte deutsche Kontingent bei der enhanced Forward Presence (eFP) der NATO zu besuchen. Deutschland stellt bei der rotierenden Battle Group in der Regel rund 600 von etwa 1.200 Soldaten.

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Die SPD-Politikerin bezeichnete die gestern erfolgte Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin als Verstoß gegen das Völkerrecht. Sollte es zu einem Krieg in der Mitte Europas kommen, sei dies eine „Tragödie“.

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Aus diesem Grund sieht sie es als wichtig an, den Gesprächsfaden mit Moskau aufrechtzuerhalten. „Daneben ist Abschreckung ganz wichtig“, betonte die Ministerin. Lambrecht hatte erst kürzlich mehr als 300 Soldatinnen und Soldaten sowie zusätzliche Fähigkeiten, wie etwa Rohrartillerie, zur Verstärkung nach Litauen beordert.

Litauens Verteidigungsminister Anušauskas, wies darauf hin, dass zur Gewährleistung der Cybersicherheit zusätzliche Ressourcen bereitgestellt und Anstrengungen unternommen werden müssten.

Er bezeichnete den von Bundeskanzler Olaf Scholz heute angekündigten Stopp der Gaspipeline Nord Stream 2 als wichtiges Signal. Laut Anušauskas warten mehrere Gas-Tanker vor der Oblast Kaliningrad darauf, gelöscht zu werden. Dabei werde das Gebiet eigentlich vom russischen Festland aus versorgt, so der Minister. Kaliningrad ist über eine von Gazprom gebaute Pipeline, die durch Litauen und Belarus führt, an das Gasnetz angeschlossen.
lah/22.02.22