Vertreter der Union und der SPD haben sich gestern darauf geeinigt, die Entwicklung und Beschaffung der so genannten Eurodrohne einzuleiten. Wie es in einer Mitteilung der Koalitionspartner heißt, sollen die entsprechenden Verträge wie geplant im März unterzeichnet werden können. Es wird allerdings betont, dass der Industrievertrag nicht die Bewaffnung der Eurodrohne umfasst. Grundsätzlich wird die Drohne jedoch als bewaffnungsfähiges Flugzeug entwickelt.
Die SPD hatte kürzlich die Bewaffnung der Drohnen des Typs Heron TP überraschend abgelehnt. Aus diesem Grund waren Beobachter gespannt, welche Haltung die Sozialdemokraten zur Eurodrohne einnehmen würden. Das unbemannte Flugzeug wird gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien entwickelt, wobei Deutschland mit Airbus Defence and Space die industrielle Führung innehat und mit 21 Exemplaren auch die meisten Maschinen abnehmen will.
Die Eurodrohne soll in das Future Combat Air System (FCAS) integriert und in Deutschland auch als Plattform für die Signalaufklärung eingesetzt werden. Zum FCAS haben die Koalitionsspitzen gestern jedoch keine Beschlüsse gefasst. Bei dem Projekt hatte es zuletzt erhebliche Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen den Industriepartnern gegeben. Es bleibt abzuwarten, ob der für morgen geplante deutsch-französische Sicherheitsrat hier Fortschritte bringt.
Dem Vernehmen nach wurde der im Rahmen eines Maßgabebeschlusses geforderte Bericht zu FCAS und dem Main Ground Combat System (MGCS) aufgrund von nicht beantworteten Fragen immer wieder von der Tagesordnung des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses genommen. Auch in der Sitzung am kommenden Mittwoch wird der Bericht offenbar nicht behandelt. Das dürfte keine gutes Zeichen für die Projekte sein.
lah/4.2.2021
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