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Bericht des BMVg: Preisgleitklauseln führen zu Kostenanstieg

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Die wichtigsten 15 Rüstungsvorhaben der Bundeswehr befinden sich im Durchschnitt 51 Monate hinter dem ursprünglichen Zeitplan, während die Ausgaben dafür um durchschnittlich 29 Prozent oder 12,9 Mrd Euro gestiegen sind. Das geht aus dem am Donnerstag dem Bundestag übergebenen ersten „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ hervor. Die untersuchten Vorhaben weisen eine durchschnittliche geplante Laufzeit von 13 Jahren aus, während das zugrundeliegende Finanzvolumen etwa 58 Mrd Euro beträgt. Den Hauptgrund für die Kostenüberschreitungen sieht das Ministerium in  vertraglich fixierten Preisgleitklauseln in Kombination mit zu langen Projektlaufzeiten.

Besonders gravierend sind die Zeitüberschreitungen im Bereich fliegender Systeme. So befindet sich die Einführung des Transporthubschraubers NH90 mit 158 Monaten im Verzug. Dazu heißt es in dem Papier: „Im Projekt NH90 wird sich die Entwicklung, die gemäß Planung zum Projektbeginn bis 2003 abgeschlossen sein sollte, voraussichtlich noch bis Ende 2016 erstrecken.“  Der Eurofighter liegt den Angaben zufolge um 136 Monate hinter Plan, beim Kampfhubschrauber Tiger sind es 110 Monate und beim Transportflugzeug Airbus A400M insgesamt 107 Monate. Mit der vollen Einsatzfähigkeit des Transportfliegers rechnet das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) erst im Jahr 2019.

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Dagegen nimmt sich die Verzögerung von 54 Monaten bei der Korvette 130 sowie 53 Monate beim Schützenpanzer Puma vergleichsweise gering aus.  Es gibt jedoch auch eine positive Überraschung: Der Transportpanzer GTK Boxer wird laut Bericht im März 2016 – und damit 9 Monate vor dem gesetzten Termin – vollständig ausgeliefert sein.

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Als negativer Spitzenreiter bei der relativen Kostenabweichung von den ursprünglichen Planzahlen fällt der Schützenpanzer Puma auf. Er verursacht  Mehrausgaben von 103 Prozent beziehungsweise 2,3 Mrd Euro. An zweiter Stelle folgt das System für die so genannte Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung (SLWÜA). Es handelt sich hierbei um das Vorhaben Euro Hawk, das 2013 abgebrochen wurde.  Hier beträgt die Kostenabweichung plus 62 Prozent oder 305 Millionen Euro. Das existierende Luftfahrzeug soll jedoch wieder in Betrieb genommen werden und bis Herbst 2016 weiter fliegen, um die Entwicklung des Aufklärungssystems ISIS fortführen zu können.

Preisgleitklauseln bei Zeitüberschreitungen als Hauptkostentreiber

Höhere Kosten, nämlich 39 Prozent über Planung, weist auch das Kampfflugzeug Eurofighter auf. Aufgrund des großen Projektvolumens fallen hier jedoch mit fast 6,8 Mrd Euro die mit deutlichem Abstand höchsten Mehrkosten an. Laut Bericht entfallen davon allein etwa 4,73 Mrd Euro auf jährliche Preisanpassungen, die in den Verträgen festgelegt wurden. Derartige Preisgleitklauseln, die je nach Projekt eine andere  Methodologie aufweisen,  finden sich laut Verteidigungsministerium in fast allen Verträgen der 15 untersuchten Projekte. Rund 72 Prozent (9,3 Mrd Euro) der Mehrkosten von 12,9 Mrd Euro entfallen so auf diese Preiserhöhungen.  „Sehr lange Projektlaufzeiten wirken sich dabei besonders stark aus, da es in deren Folge über die Zeit naturgemäß zu einer Vielzahl jährlicher Anpassungen kommt“, schreibt das Ministerium in dem Bericht. Lange Projektlaufzeiten seien deshalb in der Regel mit einem starken Anstieg des Mittelbedarfs verbunden.

Um derartige Fehlentwicklungen in Zukunft zu vermeiden, will das Ministerium ein „aktives Risikomanagement“ in der Rüstungssteuerung einführen. Risiken und Probleme sollen dabei systematisch erfasst und bewertet werden.  „Darauf aufbauend können Maßnahmen, die Eintrittswahrscheinlichkeit oder Schadensausmaß begrenzen, abgeleitet und nachgehalten werden“, heißt es in dem Bericht. Mehr als 500 Risiken – davon über 100 schwerwiegende – seien bereits identifiziert worden.

lah/12/19.3.2015