Die norwegische Regierung und NHIndustries SAS haben nach Angaben eine gütliche Einigung erzielt, mit der alle Streitigkeiten zwischen den Parteien im Zusammenhang mit dem norwegischen NH90-Programm beigelegt werden.
Infolge der Einigung seien nun alle Gerichtsverfahren zwischen den Parteien abgeschlossen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Parteien.
Die norwegische Regierung hatte 2022 entschieden, die Einführung des Hubschraubers NH90 in seine Streitkräfte zu beenden und den Vertrag mit dem Hersteller NHIndustries aufzulösen. Grundlage der Entscheidung war damals eine umfassende Überprüfung der norwegischen maritimen Hubschrauberfähigkeiten. Diese kam zu dem Ergebnis, dass es selbst mit erheblichen zusätzlichen finanziellen Investitionen nicht möglich wäre, die Leistung und Verfügbarkeit des NH90 auf ein Niveau zu bringen, dass den norwegischen Ansprüchen entspricht.
Norwegen hatte damals angekündigt, die bis dahin erhaltenen Hubschrauber sowie Ersatzteile und weitere Ausrüstungsgegenstände zurückgeben zu wollen, im Gegenzug von NHIndustries aber auch die Rückerstattung von rund fünf Milliarden norwegischen Kronen (rund 430 Millionen Euro) zu verlangen, die im Rahmen des Vertrages gezahlt wurden, zuzüglich Zinsen und anderer Kosten.
Die nun getroffene Einigung sieht laut Mitteilung vor, dass NHIndustries alle Hubschrauber zusammen mit den dazugehörigen Ersatzteilen, Werkzeugen und missionsspezifischen Ausrüstungen von der norwegischen Regierung zurücknehmen wird. NHI übernehme die vollständige Kontrolle über die zurückgenommenen Vermögenswerte und integriere sie wieder in das NH90-Programm, sodass andere Nutzer des NH90 Zugang zu den benötigten Teilen und Ausrüstungen erhalten. NHI zahlt der norwegischen Regierung einen vereinbarten Barbetrag in Höhe von 305 Millionen Euro, zusätzlich zu den zuvor gemäß Bankgarantien gezahlten Beträgen in Höhe von etwa 70 Millionen Euro. Diese Lösung spiegele die gegenseitige Vereinbarung der Parteien wider, alle damit verbundenen Streitigkeiten endgültig beizulegen, heißt es in der Mitteilung. Norwegen hatte ursprünglich 14 NH90 bestellt.
Die Parteien haben konstruktiv zusammengearbeitet und ihre Bereitschaft zur Lösung der Angelegenheit bekundet, wie es weiter heißt. Dies sei im Rahmen eines Dialogs mit Mediatoren des Bezirksgerichts Oslo geschehen, die den Prozess professionell und vertrauenswürdig durchgeführt haben.
„Die Parteien freuen sich darauf, positiv voranzukommen“, heißt es in der Mitteilung abschließend. NHIndustries ist ein Joint Venture von Airbus Helicopters, Leonardo, and GKN Fokker Aerospace.
lah
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