Marine soll Flüchtlingsströme in der Ägäis überwachen

Die NATO-Verteidigungsminister haben am heutigen Donnerstag beschlossen, künftig Flüchtlingsbewegungen in der Ägäis mit der Marine zu überwachen. Ziel sei es, die Muster der Schlepper und Schleuser offenzulegen und die Banden zu stoppen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen laut Pressemitteilung der Bundesregierung.

Von der Leyen hatte mit ihren türkischen und griechischen Amtskollegen einen entsprechenden Vorschlag an die Nato
übermittelt. Den Angaben zufolge sind die maritimen Nato-Einheiten bereits vor Ort. Der bestehende Marineverband werde mit einer
neuen Aufgabe in die Ägäis geschickt. Die Einheiten sollen verstärkt und unter deutsches Kommando gestellt werden.

Wichtigste Aufgabe der NATO-Schiffe ist es demnach, Flüchtlingsboote aufzuspüren und den türkischen und griechischen
Küstenwachen zu melden. Die Agentur Frontex werde ebenfalls beteiligt. Flüchtlingsboote sollen von den Nato-Schiffen weder gestoppt noch zurückgeführt werden. Es gehe
allein darum, Daten zu sammeln und die Flüchtlingsströme zu überwachen, so die Bundesregierung.

Sollte ein Nato-Schiff auf ein Flüchtlingsboot treffen, das zu kentern drohe, würden Rettungsmaßnahmen ergriffen. Es sei aber fest mit der Türkei verabredet, Flüchtlinge zurück in die Türkei zu bringen, so von der Leyen.

Die militärischen Planer der NATO sollen die Details des Einsatzes festlegen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, dass die türkischen und griechischen Schiffe nicht in den jeweils anderen Hoheitsgewässern operieren würden.
lah/12/11.2.2016