Bundeskanzler Friedrich Merz möchte nach eigener Aussage unbedingt bei den Verabredungen bleiben, die im Hinblick auf das Rüstungsvorhaben Future Combat Air System (FCAS) mit Frankreich und Spanien getroffen wurden. Es könne ein gutes Projekt für die europäische Verteidigung werden, antwortete der Kanzler heute bei einer Pressekonferenz zusammen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte auf die Frage, ob es für ihn akzeptabel sei, dass die Franzosen ihren Workshare am neuen Kampfjet auf 80 Prozent erhöhen wollen oder ob dies das Aus des Programms bedeute. Am Sonntag hatte hartpunkt darüber berichtet, dass die französische Seite einen Anteil in dieser Höhe am New Generation Fighter des FCAS-Projektes fordert.
„Wir brauchen ein solches Flugzeug. Wir haben bisher keinen Nachfolger für die Flugzeuge, die die Anforderungsprofile erfüllen“, sagte Merz laut Mitschrift der Pressekonferenz in Berlin. „Es gibt Diskussionen in Frankreich. Es gibt auch Diskussionen mit Frankreich. Wir haben uns vorgenommen, diese Frage jetzt im Laufe der nächsten Monate abschließend zu klären.“
Der Kanzler räumte ein, dass die Fragen bezüglich der unterschiedlichen Auffassungen hinsichtlich der Zusammensetzung des Konsortiums noch nicht gelöst sind. „Aber ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen wird. Der französische Staatspräsident und ich haben mehrfach darüber gesprochen.“
Laut Merz wird über das Thema auch auf den unteren Arbeitsebenen diskutiert. „Wir bereiten auch die nächsten Treffen mit der französischen Regierung vor, und ich hoffe sehr, dass uns genauso wie bei dem gemeinsamen Panzerprojekt hier eine gemeinsame europäische Beschaffung gelingen wird.“
Aber die Beschaffung müsse weniger komplex sein, obwohl dies gerade bei einem solchen Flugzeug schwierig sei, und mit höheren Stückzahlen erfolgen, forderte Merz. „Wenn wir das hinbekommen, dann ist das ein Projekt, für das sich nach wie vor politischer Einsatz lohnt. Ich bin jedenfalls zuversichtlich, dass uns das gelingen wird. Aber wir sind hier noch nicht bei einem Ergebnis, das mich abschließend zufriedenstellt.“
Der Bundeskanzler hatte vor der Fragerunde in seinem Statement betont, dass die großen Beschaffungen für die Bundeswehr so erfolgen sollen, dass sie auch die deutsche und europäische Verteidigungsindustrie stärken. „Wir werden uns dabei mit den europäischen Partnern eng abstimmen, um besser, gemeinsam und zusammen zu beschaffen“, kündigte er an. Deutschland werde auf Simplifizierung, Standardisierung und Skaleneffekte setzen.
Lars Hoffmann
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