Das Verteidigungsministerium plant den Vertrag zum Bau von sechs Fregatten der Klasse 126 neu zu strukturieren, nachdem die niederländische Werft Damen Shipyards als Generalauftragnehmer das Milliardenprojekt nicht vertragsgemäß umsetzt und für eine Verzögerung von mehr als drei Jahren gesorgt hat. Der Grund für die Zeitüberschreitung soll in Problemen mit der Design- und Fertigugnssoftware liegen, die Damen neu eingeführt hatte.
Gegenwärtig wird offenbar im Ministerium die Lösung präferiert, die Verantwortung für das Vorhaben von Damen auf die deutsche Industrie zu übertragen. Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius Anfang vergangener Woche in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ sagte, befindet er sich mit seinen holländischen Kollegen im engen Austausch, und es werde „sehr bald“ eine Entscheidung geben. „Wir reden über eine von der niederländischen Industrie verursachte Verzögerung von mindestens 40 Monaten und müssen verhindern, dass Geld verbrannt wird“, so der Minister. Deshalb denke man auch über Alternativen nach, plus möglicher Überbrückungslösungen. Es sei aber noch alles im Fluss.
Dem Vernehmen nach ist die augenblicklich ins Auge gefasste Lösung die Übertragung der Verantwortung als Generalauftragnehmer von Damen auf die deutsche Marinewerft NVL. NVL ist bereits jetzt der wichtigste Deutsche Unterauftragnehmer im F126-Vorhaben und für einen Großteil des schiffbaulichen Auftragspaketes verantwortlich. Denn Damen hatte versprochen, den größten Teil der Wertschöpfung für das Vorhaben in Deutschland zu erbringen, wozu insbesondere der Schiffbau zählt.
Medienberichten zufolge soll Damen auch grundsätzlich zur Abgabe der Rolle als Generalauftragnehmer bereit sein. Hier könnte demnach in Kürze eine Entscheidung fallen, wie es Pistorius angekündigt hat.
Die über die grundsätzliche Einigung hinausgehende Herausforderung besteht darin, unter anderem die auf der niederländischen Seite liegende geistigen Eigentumsrechte, Designentwürfe sowie Verträge ohne Verlust dem zukünftigen deutschen Hauptauftragnehmer zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, damit ein Weiterbau möglich wird. Das dürfte erhebliche juristische Expertise erfordern.
Übereinstimmenden Berichten aus dem Bundestag zufolge könnte die finale Prüfung, ob eine solche Übertragung von Damen auf NVL möglich ist, bis zu sechs Monate in Anspruch nehmen. Diese Zeitrechnung wurde den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses bei der Sitzung am vergangenen Mittwoch vom BMVg aufgemacht, wie es aus Parlamentskreisen heißt. Trifft dies zu, könnte das Ministerium womöglich erst im Frühjahr kommenden Jahres eine Lösung präsentieren – oder auch nicht.
Diskutiert werden in Berlin überdies Übergangslösungen, die benötigt werden, bis die Fregatten F126 in der kommenden Dekade der Marine zulaufen, sollten sich Schiffbauer und Ministerium einigen. Als eine solche Überbrückungslösung gelten Fregatten der Klasse MEKO 200 des größten deutschen Marineschiffbauers TKMS, von denen die erste laut Hersteller drei Jahre nach Bestellung ausgeliefert werden könnte. Die Schiffe wäre zwar nicht so kampfstark wie eine F126, sollen aber auch für die U-Boot-Jagd und den Einsatz im Nordatlantik ausgelegt werden können.
Wie hartpunkt vor wenigen Wochen aus Bundeswehr-Kreisen erfahren hatte, wird die parallele Beschaffung der F 126 und MEKO 200 jedoch nicht präferiert, sondern nur der Weiterbau der F126. Anders sei es organisatorisch kaum darzustellen, hieß es seinerzeit. Schließlich sollen ab 2027 auch die modernisierten Fregatten der Klasse 123 wieder zulaufen, was Kräfte binde.
Der Berichterstatter der Union für die Marine im Verteidigungsausschuss, Bastian Ernst, sieht vor dem Hintergrund der nun anstehenden umfangreichen Prüfungen zur Übertragung der Projektführung auf NVL weiterhin ein hohes Zeit- und Projektrisiko und fordert deshalb eine Übergangslösung. Er spricht sich zwar dafür aus, das Vorhaben „F126 national“ weiter zu verfolgen. „Trotzdem sollten wir eine Zwischenlösung auf MEKO-Basis anstreben, damit wird in der Zwischenzeit bis zum Zulauf der F126 abschreckungsfähig bleiben“, sagt Ernst.
Sollte der Weiterbau der F126 unter deutscher Führung doch nicht umsetzbar sein, könnte dies womöglich zum Projektabbruch und einer Neuvergabe führen, wobei auch hier die MEKO 200 aufgrund des immensen Zeitdrucks große Chancen haben dürfte. Allerdings nur, wenn diese bereits an mehrere Marinen ausgelieferte Klasse nicht nach dem deutschen Marinestandard zertifiziert werden muss, was zu viel Zeit in Anspruch nehmen würde.
Lars Hoffmann
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