Die Bundesregierung hat in den Jahren 2023 und 2024 zwei Feuereinheiten des Luftverteidigungssystems Patriot aus dem Bestand der Bundeswehr an die Ukraine zur Abwehr russischer Angriffe abgegeben.
Das Verteidigungsministerium beabsichtigt nun, zwei Patriot-Feuereinheiten über das US-amerikanische „Foreign Military Sales“ (FMS)-Verfahren wiederzubeschaffen. Diese bestehen aus Gefechtsstand, Startgeräten, Radar und Stromversorgungsanlage.
Einer sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlage für den Kauf hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute zugestimmt. Die Kosten für das Vorhaben werden nach Informationen von hartpunkt auf rund 650 Millionen Euro beziffert. Die Auslieferung der von Raytheon hergestellten Patriot-Komponenten soll noch in diesem Jahr beginnen und bis 2028 abgeschlossen werden. Die Finanzierung erfolgt überwiegend aus dem Einzelplan 60.
Die Beschaffung weist dem Vernehmen nach zwei Besonderheiten auf. So ist die gesamte Nettosumme für das Vorhaben in Höhe von rund 560 Millionen Euro ohne Einfuhrumsatzsteuer nach Vertragsschluss als Vorauszahlung zu leisten. Damit soll Deutschland bei der Auslieferung früher als andere Nationen berücksichtigt werden. Überdies wird sich Norwegen mit mehr als 300 Millionen Euro und damit mit über der Hälfte der Kosten an der Finanzierung beteiligen.
Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung auch die Beschaffung von 40 sogenannten Einsatzcontainern Instandsetzung (ECI) für das Waffensystem Patriot sowie die Option auf 14 weitere Container gebilligt. Die Gesamtkosten liegen bei rund 90 Millionen Euro, wovon etwa 70 Millionen Euro auf die Festbestellung entfallen. Mit den Containern soll nach Angaben aus dem Umfeld des Vorhabens der Instandsetzungsbedarf der Patriot-Systeme gedeckt und veraltete Ausrüstung ersetzt werden. Auftragnehmer ist dem Vernehmen nach die CONDOK GmbH. Die Lieferung der fest beauftragten Container soll 2030 erfolgen.
Lars Hoffmann
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