Die Planungen bei der Beschaffung von neuen Korvetten konkretisieren sich: Nachdem das Verteidigungsministerium Abgeordneten des Bundestages in der vergangenen Woche mitgeteilt hatte, dass nur ein im Umfang reduziertes drittes Los Korvetten K130 beschafft und dieses nicht mehr aus dem 100-Milliarden-Sonderverögen der Bundeswehr finanziert werden soll, könnten in dieser Woche bereits die Weichen für die Umsetzung gestellt werden. Wie aus gut informierten Kreisen zu vernehmen ist, geht aus einem Papier zum Einzelplan 14 hervor, dass nur noch eine zusätzliche K130 im dritten Los bestellt werden soll. Dafür sollen Mittel in Höhe bis zu 800 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt werden, deren Abfluss in erster Linie in den Jahren 2026 bis 2029 vorgesehen ist. Bereits am Donnerstag wird der Haushaltsausschuss über das Budget des kommenden Jahres entscheiden.
Begründet wurde die Stückzahlreduktion des 3. Loses in der vergangenen Woche unter anderem mit Verzögerungen bei der Umsetzung des 2. Loses. Laut Ministerium wird das erste Boot dieses Loses mit einem Verzug von 40 Monaten im Jahr 2025 in Dienst gestellt. Im jüngsten Rüstungsbericht war noch von einer Verzögerung von rund zwei Jahren für die im Bau befindlichen Korvetten die Rede, wobei der Meilenstein „Beginn Auslieferung“ ebenfalls 2025 erreicht werden sollte. Wie sich die neuerdings angeführten 40 Monate berechnen, ist Beobachtern deshalb bisher unklar. Gut informierten Kreisen zufolge wird beim zweiten Korvettenlos als Ganzes mit einer Ablieferung im Zeitplan gerechnet, da die aufgetretenen Probleme in erster Linie die Software des Führungs- und Waffeneinsatzsystems betreffen. Bis zur Behebung können offenbar andere Bauabschnitte auf den Schiffen weitergeführt werden.
In der Begründung zur Herauslösung eines neuen Fregattenloses aus dem Sondervermögen wird in dem Brief von vergangener Woche überdies angeführt, dass der Hauptfinanzbedarf dafür in den Jahren 2027 und folgende liegen dürfte. Das scheint sich mit den aktuellen Planungen für den Einzelplan 14 zu decken. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Beauftragung einer sechsten Korvette einfach so möglich ist. Oder ob umfangreiche Neuverhandlungen erforderlich sind. Sicher ist nur, dass bei der Beschaffung der vier Fregatten F126 gleich zwei Optionen von Beginn an mit verhandelt wurden, die einfach zu ziehen wären. Dies wird jedoch nicht erfolgen, wie das Verteidigungsministerium vergangene Woche deutlich gemacht hat.
lah/7.11.2022
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