Die Kosten für die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen des Typs MKS 180 wird nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums um mehr als 500 Mio EUR über dem ursprünglich einkalkulierten Rahmen liegen. Wie aus einer aktuellen Mitteilung des BMVg an den Bundestag hervorgeht, sieht das Ministerium einen finanziellen Mehrbedarf von 525 Mio EUR für die vier Einheiten, der mit diversen Anforderungsänderungen begründet wird. So sei in „ausgewählten Bereichen“ bei der Zukunftsfähigkeit und Flexibilität des Waffensystems nachjustiert worden. Damit solle der Schutz der Besatzung, die Standkraft des Waffensystems sowie dessen Wirkungsfähigkeit erhöht werden. Die „moderate Nachjustierung“ der Forderungslage sei auf Basis aktueller sicherheitspolitischer Erfordernisse kurz vor der Aufforderung zum zweiten Angebot erfolgt. In der Vergangenheit hatte das BMVg ein Investitionsvolumen von rund vier Mrd EUR für die MKS 180 angegeben.
Durch die Gespräche mit den Bietern habe das Ministerium bereits vor geraumer Zeit eine „unzureichende Korrelation“ von gebildetem Finanzrahmen und gefordertem Leistungsumfang festgestellt, schreibt das BMVg in der Mitteilung. In der Folge seien Kosten von mehr als 300 Mio EUR herausgenommen worden, die durch Forderungen ohne signifikanten operationellen Mehrwert verursacht wurden.
Vertragsschluss erste Ende 2018?
Den weiteren Angaben zufolge wurden die drei verbliebenen Bieter – Presseberichten zufolge handelt es sich um die Konsortien Lürssen/TKMS, German Naval Yards/BAE Systems und Blohm + Voss/Damen – am 31. März zur Abgabe eines zweiten Angebotes aufgefordert, das Ende September vorliegen soll. Danach sollen die Verhandlungen aufgenommen werden. Der endgültige Vertragsschluss hänge vom Fortgang dieser Verhandlungen und dem Zeitpunkt zur Aufforderung zum „Best and Final Offer“ ab. Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, könnte dieser Vertragsschluss mit dem Gewinner-Konsortium womöglich erst Ende 2018 erfolgen. Den Kreisen zufolge ist es schwierig, die zusätzlich erforderlichen Mittel konkreten Forderungen zuzuordnen. Vielmehr sei bei dem bislang festgesteckten Finanzrahmen von Anfang an die Realisierung der geforderten Fähigkeiten nicht möglich gewesen. Die jetzt angekündigte Aufstockung des Budgets spiegle damit nur die Anpassung des Budgets an den Forderungskatalog wider. Gerüchten zufolge soll es sich beim MKS 180 um einen Schiffstyp mit einer Verdrängung um die 9.000 Tonnen handeln. Zum Vergleich: Ein US-Kreuzer der Ticonderoga-Klasse liegt bei rund 10.000 Tonnen Verdrängung.
Hinsichtlich der eingesparten 300 Mio EUR gehen die Kreise davon aus, dass es sich dabei um Forderungen handelt, die während der ersten Verhandlungsrunde aufgenommen, später aber wieder verworfen wurden. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner, sieht die zusätzlichen Ausgaben kritisch. „Das Ministerium versucht, Kostensteigerungen und Verzögerungen als Erfolg zu verkaufen. Tatsache ist, dass das Projekt eine halbe Milliarde Euro teurer wird und es absolut unklar ist, wann es realisiert wird“, kommentiert er die Mitteilung des BMVg.
lah/12/25.4.2017
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