Ungarn will offenbar deutlich geringere Kredite aus dem europäischen Programm zur Verteidigungsfinanzierung SAFE (Security Action for Europe) nutzen als dem Land ursprünglich zugebilligt wurde. Wie ein Sprecher der EU-Kommission bei einer Pressekonferenz am Freitag mitteilte, haben die ungarischen Behörden die Kommission darüber informiert, dass das mittelosteuropäische Land final lediglich 5,4 Milliarden Euro aus dem SAFE-Programm in Anspruch nehmen wolle.
Damit würde Ungarn deutlich unter dem ursprünglich vorgesehenen SAFE-Rahmen von rund 16,2 Milliarden Euro bleiben. Man stehe in engem Austauch mit den ungarischen Stellen und erwarte in Kürze einen modifizierten Plan, sagte der Sprecher. Seinen Worten zufolge steht es der neuen ungarischen Regierung frei, die ursprünglich gemachten SAFE-Planungen für das Land anzupassen.
Bei SAFE handelt es sich um ein EU-Kreditinstrument im Umfang von 150 Milliarden Euro zur Finanzierung von Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie und zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedstaaten. Die Kredite werden zu vorteilhaften Konditionen ausgereicht, müssen allerdings zurückgezahlt werden.
Dem Sprecher zufolge hat Italien bislang einen Plan zum Abruf von 8 Milliarden Euro vorgelegt. Ursprünglich war für das Land ein Finanzrahmen von 14,9 Milliarden Euro vorgesehen. Damit dürften auch hier Milliardenbeträge nicht wie vorgesehen genutzt werden.
Die nicht abgerufenen Mittel, bei denen es sich nach Aussage des Sprechers um eine Summe zwischen 10 und 20 Milliarden Euro handeln könnte, sollen zu einem späteren Zeitpunkt anderen Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden. Die Kommission erwarte, dass die Ukraine bei den Projekten eingebunden werde. Es werde noch im laufenden Jahr einen „Call“ für Projekte mit und für die Ukraine geben.
Der Sprecher bezog sich dabei auf die Aussage von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von Mitte September, wonach nicht genutzte SAFE-Kreditlinien für gemeinsame Projekte mit ukrainischen Partnern eingesetzt werden sollen.
Einem Bericht von Polskie Radio vom August zufolge hat auch das polnische Verteidigungsministerium Interesse an SAFE-Mitteln, die nicht von anderen Ländern abgerufen werden, etwa für die Finanzierung von Airbus-Transportflugzeugen.
lah
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