Salis-Vertrag passiert den Bundestag

Der Lufttransport sperriger und schwerer Güter über lange Distanzen scheint für die nächste Zeit gesichert zu sein: Der so genannte Salis-Vertrag zur Bereitstellung von Antonov-Großraumfliegern für die Bundeswehr durch eine ukrainische Gesellschaft hat am Mittwoch die Ausschüsse des Parlaments passiert, wie es aus gut informierten Kreisen heißt.

Salis steht für  Strategic Airlift Interim Solution  der NATO, bei der das Verteidigungsbündnis  für rund ein Dutzend Partnerländer Lufttransportkapazitäten in Großraumflugzeugen des Typs Antonov 124 anmietet.  Mit den Antonovs können neben konventionellem Frachtgut sogar Panzer über Tausende Kilometer transportiert werden.

In der Vergangenheit hatten Deutschland und mehrere NATO-Partner einen entsprechenden Salis-Vertrag mit dem Gemeinschaftsunternehmen aus dem ukrainischen Unternehmen Antonov und der russischen Volga Dnepr-Fluglinie geschlossen, die die in Sowjetzeiten entwickelten Großraumtransporter gemeinsam betrieben. Nachdem die Russen aus dem Joint Venture ausgestiegen waren, verblieb nur die Antonov Salis GmbH als Partner. Diese Gesellschaft verfügt  allerdings über weniger Maschinen als die Russen. Wie es heißt, läuft der jetzt gebilligte Vertrag bis 2021 mit weniger Flugstunden als bisher und einem Finanzvolumen von etwa 40 Mio EUR pro Jahr. Die Kosten pro Flugstunde gelten als vergleichsweise niedrig.

Während der Vertrag offenbar mit breiter Mehrheit abgesegnet wurde, stellte die AfD die Forderung auf, fünf amerikanische Großraumflugzeuge des Typs C-17 Globemaster für die Bundeswehr zu  erwerben. Nach Aussage des verteidigungspolitischen Sprechers der AfD, Rüdiger Lucassen, geht es darum, die strategische Verlegefähigkeit der Bundeswehr zu sichern. Aufgrund der politischen Lage in der Ukraine, sei die Verfügbarkeit der Antonov-Flieger zu unsicher. Nach Einschätzung des Politikers könnte womöglich die vor einigen Jahren eingestellte Produktion der C-17 wieder angefahren werden, falls noch andere Länder einen Bedarf sehen. Andernfalls sei es möglich, mit den USA zu kooperieren oder das Flugzeug auf dem Weltmarkt zu beschaffen. Neben den USA nutzen unter anderem  Großbritannien, Australien und Kanada Maschinen dieses Typs.

Der Vorschlag der AfD wurde abgelehnt. Genauso wie der Antrag, Mittel für die Beschaffung des Schweren Transporthubschraubers für den kommenden Haushalt einzuplanen. Erst vor wenigen Wochen hatte das BMVg mitgeteilt, dass die für Ende September vorgesehene Angebotsaufforderung an Sikorsky und Boeing auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Dem Vernehmen nach ist das Vorhaben im Augenblick finanziell nicht unterlegt.

Trotz der Verzögerung im Beschaffungsprozess ist der Hersteller Sikorsky weiterhin an der Lieferung seiner Helikopter des Typs CH-53K an die Bundeswehr interessiert. Wie Sikorsky-CEO Dan Schultz am Donnerstag vor Journalisten sagte, besteht ein Zeitfenster von mindestens drei Jahren, um den möglichen deutschen Bedarf an Hubschraubern in die eigene Produktionsplanung für das US Marine Corps zu integrieren.
lah/11.10.2018