Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht erhebliches Potenzial für die Etablierung weiterer Joint Ventures zwischen ukrainischen und deutschen Rüstungsunternehmen, um die ukrainische Kriegswirtschaft voranzubringen. Man werde solche Gemeinschaftsunternehmen mit allen Mitteln unterstützen, kündigte er am Dienstagabend vor Journalisten in Kiew an. Während deutsche Partner ihre Technologie einbringen, könnten sie im Gegenzug von den Kriegserfahrungen der ukrainischen Seite profitieren, sagte Pistorius.
Bei seinen Gesprächen am Nachmittag mit der ukrainischen Rüstungsindustrie, habe er sich über die Produktion von Drohnen informiert. Ein Feld, auf dem Europa und NATO von der Ukraine lernen könne. Dies sei auch ein Thema in der Diskussion mit dem Minister für Digitales, Fedorov, gewesen. Dieser habe erläutert, wie die Drohnenproduktion gesteigert und die Produkte ständig verbessert werden. „Hier wird Erstaunliches geleistet“, sagte Pistorius. Seinen Worten zufolge haben sich bereits zwei namhafte deutsche Unternehmen mit ukrainischen Partnern zusammengeschlossen, was hohe Anerkennung genieße. Es dürfte sich dabei die Firmen Helsing und Quantum Systems handeln, die Drohnen und Know-how für die ukrainischen Streitkräfte liefern.
Wie Pistorius weiter ausführte, hat die Gruppe der fünf größten europäischen Länder nach Verteidigungsausgaben, die sich gestern in Warschau getroffen hatte, auch über die Finanzierung aus dem Westen von Lieferungen der ukrainischen Rüstungsindustrie an die Regierung in Kiew diskutiert. Denn die ukrainische Industrie sei im Augenblick nicht voll ausgelastet. „Wir werden weiter in die ukrainische Rüstungsindustrie investieren“, betonte der Minister.
Er unterstrich, dass Deutschland auch nach der Wahl am 23. Februar seine Unterstützung für das von Russland angegriffene Land unverändert beibehalten werde. Daraus hätten sich die demokratischen Parteien bereits festgelegt.
Bereits gestern, nach dem Treffen der Group of Five (Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und Polen) in Warschau, hatte Pistorius gesagt, dass Deutschland eine weitere Unterstützung der Ukraine etwa im Bereich Drohnen und Munition auslote.
Die Gruppe der fünf Staaten war von Pistorius nach dem Wahlsieg von Donald Trump ins Leben gerufen worden, um einerseits die Verteidigungsfähigkeit Europas zu verbessern und andererseits die Ukraine besser zu stützen. Dem Minister zufolge werden bereits im Juni statt wie noch bis vor kurzem geplant im Oktober die NATO-Fähigkeitsziele präsentiert, die dann Aufschluss geben, welche Truppen, Material und Verbände die einzelnen Mitgliedstaaten bereitstellen müssen. Es gelte, keine Zeit zu verlieren, um die Verteidigungsfähigkeit zu verbessern, hob der Minister hervor. „2025 ist ein entscheidendes Jahr für die Sicherheit Europas.“
Die Gruppe der Fünf werde sich bis zum nächsten Treffen in Paris in Arbeitsgruppen unter anderem über eine beschleunigte Beschaffung, Vereinfachungen bei Standardisierungen und Zertifizierungen sowie zur Taxonomie austauschen. Bei letzterer gehe es darum, wie die Rüstungsindustrie in Europa an Kredite gelange.
lah