Die EU-Kommission bereitet eine neue Finanzierungsrunde im Rahmen des Programms Security Action for Europe (SAFE) vor. Wie EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius am Montag bei einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen der Verteidigungsminister der E5-Staaten in Paris ausführte, soll in Kürze eine neue Ausschreibung für SAFE 2.0, wie er es nannte, aufgelegt werden. Dafür stehen seinen Worten zufolge 21 Milliarden Euro zur Verfügung, die im Rahmen der ersten SAFE-Finanzierungsrunde nicht wie erwartet abgerufen wurden. Unter anderem Italien hatte weniger Mittel abgerufen, als es zunächst angemeldet hatte.
Nach Aussage von Kubilius sollen mit dem Geld möglichst gemeinsame Projekte mit der Ukraine finanziert werden. Er nannte das Projekt Freyja zur Raketenabwehr als eines der vordringlichsten Vorhaben. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete bei dem Treffen die Entwicklung eines neuen Luftverteidigungssystems mit der Ukraine als wichtiges Projekt.
Bei SAFE hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten insgesamt 150 Milliarden Euro bereitgestellt. Im Rahmen von SAFE werden den EU-Mitgliedstaaten rückzahlbare Kredite zu vergünstigten Konditionen zur Verfügung gestellt. Auch die Ukraine kann sich an Projekten beteiligen. Polen ist der größte Einzelnutzer von SAFE und hat den Wunsch geäußert, auch nicht abgerufene Mittel zu verwenden, etwa zum Kauf von Airbus-Transportflugzeugen.
An dem E5-Treffen nahmen die Verteidigungsminister Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Polens und des Vereinigten Königreichs sowie Vertreter der EU und der NATO teil.
lah
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