Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages am 5. Juni 2024 Haushaltsmittel in Höhe von rund 880 Millionen Euro freigegeben hat, kann die Bundeswehr nun bei Rheinmetall Artilleriemunition im Kaliber 155 Millimeter zur Auffüllung der eigenen Bestände sowie weiteren Unterstützung der Ukraine beschaffen.
Einem Beitrag auf der Webseite des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg) zufolge, wurde mit einem deutschen Rüstungsunternehmen „nun zur weiteren Unterstützung der Ukraine und zum Auffüllen der eigenen Munitionsbestände die Produktion und Lieferung tausender Geschosse vereinbart“.
Der Haushaltsausschuss hat dem BMVg-Bericht nach zudem die Änderung einer Rahmenvereinbarung mit dem Rüstungsunternehmen gebilligt. „Mit der neuen Rahmenvereinbarung wurde die mögliche Abrufmenge um ein Mehrfaches vervielfacht“, heißt es in dem Bericht. Weiterhin wird betont, dass die Geschosse zukünftig in Deutschland produziert werden, was als indirekte Bestätigung verstanden werden kann, dass es sich bei dem deutschen Rüstungsunternehmen um Rheinmetall handelt.
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern ist der einzige Hersteller, der zukünftig Artilleriegranaten in Deutschland produzieren wird. Dafür wird derzeit eigens ein Artilleriemunitionswerk in Niedersachsen aufgebaut.
Darüber hinaus weist das Verteidigungsministerium darauf hin, dass der Vertrag eine Öffnungsklausel enthält, damit sich weitere Nationen anschließen und Munitionskäufe aus dem Vertrag tätigen können. Dänemark, Estland und die Niederlande sind demnach bereits Vertragsparteien.
wg