AGB

AGBS FÜR ABONNENTEN

Vertragspartner

Ihr Vertragspartner für das Abonnement des Digital-Produktes auf der Website www.hartpunkt.de  ist:

Mittler Report Verlag
Beethovenallee 21, 53173 Bonn

Mail: [email protected]

Das Digital-Produkt (www.hartpunkt.de) ist ein kostenpflichtiger Onlinedienst zum Thema Sicherheitspolitik, Verteidigung und Rüstung.

Dies umfasst den Zugang zu allen Inhalten auf www.hartpunkt.de (Digital-Produkt)

Alle Inhalte auf der Website www.hartpunkt.de sind von der Hartpunkt-Redaktion recherchiert und journalistisch aufbereitet. Beim Digital-Produkt www.hartpunkt.de liegt der Schwerpunkt nicht auf einer hohen Anzahl, sondern auf der Qualität einzelner Beiträge. Der Anbieter verpflichtet sich daher auch nicht eine Mindestanzahl an Texten in einem bestimmten Zeitraum (Woche, Monat, Jahr) zu veröffentlichen. Der elektronische Zugriff auf die Artikel erfolgt über das Internet.

Artikel des geschlossenen Bereichs auf  www.hartpunkt.de können über ein Abonnement abgerufen werden. Es verbleiben jedoch weiter Meldungen im offenen Bereich, der für jeden zugänglich ist.

Anmelden/Vertragsabschluss

Für ein Abonnement muss der Benutzer das Anmeldeformular auf  https://www.hartpunkt.de/membership-join/ ausfüllen und Online senden.  Alternativ kann die Anmeldung mit dem ausgedruckten Anmeldeformular auch postalisch oder per Fax erfolgen. Die Mittteilung gilt als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages unter Bezug auf diese AGB. Eine Zugangsbestätigung auf diese Mitteilung gilt noch nicht als Annahme des Angebots. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Freischaltung, sobald die Zahlung eingegangen ist und der Anbieter die Zugangsdaten der Seite per Mail übermittelt hat oder bei Übermittlung per Fax oder Post diese beim Kunden zugehen.

Der Benutzer erhält im Regelfall per E-Mail einen Nutzernamen und ein Passwort. Mit diesen Daten hat er Zugang zu allen aktuell eingestellten Inhalten auf www.hartpunkt.de. Die Zugangsdaten dürfen an andere Personen nicht übertragen oder mit ihnen geteilt werden. Eine Veröffentlichung der Zugangsdaten ist ebenfalls nicht zulässig.

Im Falle der Fortsetzung eines bestehenden Abonnements gewährt der Anbieter von www.hartpunkt.de seinen Abonnenten eine Zahlungsfrist von maximal 30 Tagen. Sollte innerhalb dieses Zeitraumes die Benutzungsgebühr nicht auf das Konto des Anbieters von www.hartpunkt.de eingegangen sein, werden Zinsen und Einziehungskosten fällig. Der Anbieter von www.hartpunkt.de ist auch berechtigt, in Einzelfällen und bei groben Zahlungsverzögerungen, den Dienst vorübergehend einzustellen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Preise
Für ein Abonnement gelten die aktuellen Preise (siehe im Menü „Abo“). Die Angaben zu Preisen sind in Euro und inkl. MwSt.

Urheber-/Nutzungsrechte
Die Nutzung der Inhalte, die auf www.hartpunkt.de eingestellt werden, unterliegt dem in Deutschland geltenden Urheberrecht. Der Abonnent erhält eine personengebundene Einzelplatzlizenz, d.h. nur er darf mit den Zugangsdaten Beiträge lesen/ansehen oder eine Privatkopie im durch Gesetz und Rechtsprechung zulässigen Umfang anfertigen. Ohne Zustimmung der Urheber ist es nicht zulässig, die Inhalte von www.hartpunkt.de zu verbreiten, zu ändern oder an Dritte zu übertragen. Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an der Website www.hartpunkt.de  liegen beim Anbieter. Das Recht an den zusammengestellten Inhalten (Datenbankrecht) liegt beim Anbieter.

Höhere Gewalt

Bei Nichterscheinen des Nachrichtendienstes aus Gründen, für die der Anbieter nicht verantwortlich ist (höhere Gewalt, technische Störungen, Betriebsunterbrechungen jeglicher Art, Systemausfällen, Störungen im Internet, Wartungsarbeiten, Arbeitsunfrieden oder wegen vergleichbarer Gründe), besteht kein Anspruch auf Leistung zum Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Sofern der Anbieter das Nichterscheinen zu verantworten hat, erteilt er für diese Zeit der Leistungsverhinderung dem Kunden eine Gutschrift in Höhe des regulären Verkaufspreises, die mit der nächsten Zahlung verrechnet werden kann.

Kündigung
Es muss im Falle einer Kündigung diese für das Jahresabonnement 6 Wochen vor Ablauf der Vertragszeit gekündigt werden. Erfolgt eine Kündigung des Vertrages nicht fristgemäß, verlängert sich das Abonnement (Jahr) automatisch um denselben Zeitraum. Kündigungen sind schriftlich per E-Mail, Fax oder postalisch einzureichen. Der Anbieter behält sich vor, Nutzungsverträge mit Abonnenten jederzeit einseitig zu kündigen. In diesem Fall erhält der Abonnent den Anteil des bezahlten Abonnementspreises zurück, der rechnerisch der Restlaufzeit des Abonnements entsprochen hätte.

Datenschutzerklärung
Personenbezogene Daten, die vom Anbieter von www.hartpunkt.de oder von beauftragten Partnerfirmen erhoben werden, werden an Dritte nicht weitergegeben. Ausnahme ist, wenn ein Benutzer dazu einwilligt oder es entsprechende Rechtsvorschriften vorsehen. Der Anbieter von www.hartpunkt.de beachtet die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nutzt die erhobenen Daten ausschließlich für interne Zwecke, wie statistische Auswertungen, Marketingmaßnahmen und zur Durchführung des Dienstes.

Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie mit Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, ist jeweils der Sitz des Anbieters.

Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts Anwendung.

Widerrufsbelehrung

Der Kunde hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht

Muster: Widerrufsformular für den Verbraucher.

Es handelt sich hier um den gesetzlichen Mustertext, der sich als Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB findet:

Widerrufsformular