Das Schweizer Rüstungsamt armasuisse untersucht seit einiger Zeit die Beschaffung von Alternativsystemen zum Luftverteidigungssystem Patriot, das aufgrund von Neupriorisierungen erst mit mehrjähriger Verspätung geliefert wird. Im Rahmen des Vorhabens „Bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite“ waren Systeme aus Frankreich, Israel, Südkorea und anfangs auch Deutschland betrachtet worden.
In seiner Sitzung am Mittwoch hat die Schweizer Regierung, der Bundesrat, das weitere Vorgehen für ein zusätzliches System bodengestützter Luftverteidigung größerer Reichweite festgelegt. Wie armasuisse in einer Mitteilung schreibt, wurde das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beauftragt, die Abklärungen zu den Systemen Barak MX aus Israel und SAMP/T NG aus Frankreich weiterzuführen. An der Beschaffung des Patriot-Systems werde aufgrund der sicherheitspolitischen Lage festgehalten.
Für den Bundesrat sei klar, dass die Schweiz aufgrund der verschlechterten geopolitischen Lage ihre Luftverteidigung stärken müsse. Dazu benötige es auch Systeme bodengestützter Luftverteidigung größerer Reichweite und genügend dazugehörige Munition. Im Verbund mit Systemen kleinerer und mittlerer Reichweite sowie Kampfflugzeugen könnten diese der Bedrohung durch Angriffe aus der Distanz begegnen – auch durch ballistische Lenkwaffen, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Dabei sei wichtig, dass die Schweiz neben Patriot rasch ein zusätzliches System beschaffen könne, das den Anforderungen gerecht werde, die zu schützende Fläche vergrößere und die Abhängigkeit von einem einzelnen Anbieter oder einer einzelnen Lieferkette reduziere.
„Nach Prüfung der eingereichten Offerten der vier Herstellerfirmen aus Frankreich, Israel und Südkorea hat der Bundesrat entlang technischer, militärischer, rüstungs- und sicherheitspolitischer Aspekte entschieden, die Auswahl auf die zwei Systeme Barak MX (Israel) und SAMP/T NG (Frankreich) einzugrenzen“, heißt es in der Mitteilung. Er habe zudem das VBS beauftragt, bei den weiteren Arbeiten auch außen- und wirtschaftspolitische Aspekte zu berücksichtigen. Damit sind die südkoreanischen Angebote ausgeschieden.
Die USA haben laut Mitteilung die Auslieferungen der Patriot-Systeme zugunsten von Staaten priorisiert, die die Ukraine mit ihren eigenen Systemen unterstützt haben. Zu diesen Staaten gehört auch Deutschland, das Schweizer Patriot-Systeme als Ersatz für an die Ukraine abgegebene Systeme erhält.
Für den Bundesrat sei jedoch ein Abbruch der Beschaffung von Patriot ohne alternatives System aufgrund der Sicherheitslage weiterhin keine Option, schreibt armasuisse. Die Gespräche mit den USA zur Auslieferung der Patriot-Systeme würden entsprechend weitergeführt.
Den Angaben zufolge will die Schweiz sechs Milliarden Franken für ein zusätzliches System der bodengestützten Luftverteidigung größerer Reichweite sowie mindestens einen Teil der Mehrkosten bei Patriot aufwenden. Dafür ist eine Entscheidung des Parlaments erforderlich.
lah
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