Die im November 2023 von Generalinspekteur Carsten Breuer eingesetzte Task Force Drohne soll in die Linienstruktur des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) überführt werden, wie aus einer heute veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervorgeht.
Nach Aussage der Bundesregierung wurde der Tätigkeitszeitraum der Task Force Drohne zunächst bis zum 30. Juni 2024 festgelegt und anschließend bis zum 30. September 2024 verlängert, „da die Ergebnisse der Arbeiten der Task Force Drohne mit kurzfristiger Realisierungsoption noch nicht vollumfänglich abgeschlossen waren. Ihre Arbeit soll nun in die Linienstruktur des BMVg überführt werden“. Weiter heißt es: „Absicht ist es, das durch die Task Force Drohne erzeugte Momentum zu erhalten, ihre Aufgaben zukünftig in die Linienstruktur des BMVg zu überführen und gleichzeitig eine zentrale Ansprechstelle im BMVg für das Themenfeld Drohne zu etablieren“, so die Bundesregierung. „Diese zentrale Ansprechstelle wird durch die fachlich zuständigen Referate im BMVg unmittelbar unterstützt. Der Bericht der Task Force Drohne wird als Grundlage für die weitere dimensions- und abteilungsübergreifende Analyse und Bewertung durch die zentrale Ansprechstelle dienen“, heißt es in der Antwort weiter.
Wie die Bundesregierung erklärt, hat die Task Force Drohne „im Rahmen ihrer Arbeit u. a. Sachstände zu Drohnenabwehr, Loitering Munition, luft-, boden- und seegestützten Drohnen betrachtet. Aufgrund der Komplexität des Themenfeldes wurde die Untersuchung allerdings auf den Einsatz und die Abwehr von Klein- und Kleinstdrohnen fokussiert. Im Rahmen der Tätigkeit der Task Force Drohne wurden grundsätzlich alle Beschaffungsverfahren – auch die Nutzung von Dienstleistungen – als Möglichkeiten der Bedarfsdeckung in Betracht gezogen.“
Ein Bericht über die Arbeiten wurde nach Angaben der Bundesregierung dem Generalinspekteur der Bundeswehr zum 28. Juni 2024 vorgelegt. Am 4. Juli 2024 wurden zudem die Obleute des Verteidigungsausschusses über die Arbeiten bzw. Ergebnisse der Task Force Drohne informiert und die gestellten Fragen beantwortet. Eine Vorlage des kompletten Berichts an den Deutschen Bundestag oder eine Veröffentlichung ist der Bundesregierung zufolge nicht vorgesehen.
Gleichwohl sind hier und da einzelne Details der erzielten Arbeitsergebnisse öffentlich geworden, hartpunkt berichtete.
Waldemar Geiger