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Airbus zahlt Milliardenbetrag wegen Korruptionsaffären

Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus hat nach eigenen Angaben finale Vereinbarungen mit dem französischen Parquet National Financier (PNF), dem britischen Serious Fraud Office (SFO) sowie dem  U.S. Department of Justice (DoJ) getroffen,  um deren Ermittlungen zu Bestechung und Korruption zu beenden. Entsprechende Vereinbarungen seien auch mit dem  U.S. Department of State (DoS) und dem  DoJ zur Beendigunge ihrer Untersuchungen wegen irreführenden und  falsche Angaben in Zusammenhang mit den U.S. International Traffic in Arms Regulations (ITAR) erreicht worden, schreibt der Konzern in einer Mitteilung.

Airbus zahle im Rahmen der Übereinkünfte Strafen in Höhe von  insgesamt 3,598 Mrd EUR plus Zinsen und Kosten an die französischen, britischen und US-Behörden. Von den Strafzahlungen gehen 2,083 Mrd EUR an die PNF, 984 Mio EUR an die SFO sowie 526 Mio EUR an das DoJ und 9 Mio EUR an das DoS.

Der Meldung zufolge verzichten PNF, SFO sowie DoJ für eine Dauer von drei Jahren auf die strafrechtliche Verfolgung von Airbus. Erfülle der Konzern in diesem Zeitraum die ihm auferlegten Compliance-Auflagen, würden die Anklagen ganz fallengelassen. Ebenso sei mit dem DoS vereinbart worden, alle Verstöße gegen ITAR zu regeln. Airbus hat nach eigener Aussage mittlerweile signifikante Reformschritte unternommen, um nicht akzeptables Verhalten zu unterbinden. Dazu gehöre der Ausbau des Compliance-Systems.

Presseberichten zufolge ermöglicht die Einigung Airbus auch in Zukunft, Staatsaufträge in Europa und den USA zu erhalten. Insbesondere für die hauptsächlich in Deutschland angesiedelte Rüstungs- und Raumfahrsparte von Airbus dürfte dies von großer Bedeutung sein.  Ob trotz der Vereinbarungen auch Personen, die für die Korruptionsaffären verantwortlich gemacht werden, angeklagt werden können, geht aus der Meldung von Airbus nicht hervor.
lah/12/31.1.2020