Nur wenige Monate nach der Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen zu wollen, hat die Schwarz-Rote-Koalition die Pläne nun offensichtlich wieder verworfen. Anders lässt sich der personelle Aufwuchsplan der Bundeswehr selbst mit dem größten Wohlwollen nicht erklären.
In einer Lage, in der Bundeskanzler Merz sagt, dass Deutschland sich zwar nicht im Krieg, aber eben auch nicht im Frieden befindet, und Generalinspekteur Breuer erklärt, dass er in seinen 40 Dienstjahren „noch keine Lage erlebt“ habe, „die so gefährlich war wie die aktuelle Bedrohung durch Russland“, plant die aktuelle Bundesregierung einen personellen Aufbau der Bundeswehr, der selbst die ambitionsarmen Pläne unterbietet, den sich die einstige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen 2015 vorgenommen hatte.
Während die damalige große Koalition für 2027 noch eine Personalstärke von 198.800 aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr vorsah, plant Schwarz-Rot Medienberichten zufolge nun nur noch mit 198.000 für das Jahr 2029.
Wohlgemerkt, diese Pläne werden unter der Berücksichtigung der aktuellen Bedrohungslage und dem Inkrafttreten des neuen Wehrdienstmodells getroffen.
In einer Bewertung dieser Pläne kann man nur zu einem Schluss kommen: Der Schuss wurde nicht gehört.
Einerseits erzählt man der Bevölkerung Tag ein, Tag aus, dass die Lage ernst sei, andererseits hält man es wohl nicht für notwendig, der Lage angepasst zu reagieren und schnellstmöglich eine abschreckungsfähige Bundeswehr aufzubauen, selbst wenn dies gegen innerparteiliche oder gesellschaftliche Widerstände geschieht. Panzer alleine leisten keine Abschreckung, irgendjemand muss diese schließlich auch bedienen.
Wer Verantwortung trägt, muss verantwortlich handeln und dieser personelle Aufwuchsplan für die Streitkräfte ist nicht verantwortungsvoll.
Es muss auch keiner mit Ausreden kommen, dass die Bundeswehr nicht die Kapazitäten hätte, bis 2029 mehr Personal aufnehmen zu können. Wer so argumentiert, muss gleichzeitig die komplette Führungsebene der Streitkräfte entlassen, weil diese dann offensichtlich nicht in der Lage war, die vor einem Jahrzehnt gesetzten Aufwuchsziele vorzubereiten.
Die Bundesregierung muss genauso wie die Regierungskoalition dringend nachsteuern, sonst besteht die Gefahr, dass die heutige Feigheit der Politik, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, morgen mit der Tapferkeit von Soldatinnen und Soldaten im Gefecht ausgeglichen werden muss.
Waldemar Geiger
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