Entscheidung zum weiteren Vorgehen bei FCAS auf unbestimmte Zeit verschoben

Lars Hoffmann

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte angekündigt, bis Jahresende eine Lösung bei dem ins Schlingern geratenen Rüstungsprojekt für ein Future Combat Air System (FCAS) finden zu wollen. Das von Frankreich, Deutschland und Spanien verfolgte Multi-Milliarden-Euro-Vorhaben war in ernste Schwierigkeiten geraten, nachdem der französische Luftfahrtkonzern Dassault einen größeren Workshare am New Generation Fighter des FCAS gefordert hatte und daran weiter festhält.

Wie in Fachkreisen bereits vermutet, ist der von der Regierung genannte Zeitplan nicht mehr zu halten. „Entgegen der ursprünglichen Planung ist eine abschließende Entscheidung zum Fortgang des FCAS-Projekts zum Jahresende noch nicht gefallen“, teilte ein Regierungssprecher heute auf Anfrage von hartpunkt mit.

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„Grund dafür war die umfassende deutsch-französische Agenda in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, die eine Befassung mit dem Thema gemeinsames Kampfflugzeug auf der Ebene des Präsidenten und des Bundeskanzlers noch nicht möglich gemacht hat. Ein neues Datum für eine Entscheidung können wir zu diesem Zeitpunkt nicht nennen“, so der Sprecher.

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Beobachter waren davon ausgegangen, dass eine Entscheidung zu FCAS beim Europäischen Rat am 18. und 19. Dezember, bei dem der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler persönlich anwesend waren, getroffen werden sollte. Während des Treffens der europäischen Staats- und Regierungschefs dominierten jedoch andere Themen die Tagesordnung, etwa die zukünftige Finanzierung der Ukraine.

Mit dem Ausbleiben einer Entscheidung zu FCAS bleibt die Unsicherheit über den Fortgang des Vorhabens weiter bestehen.

Lars Hoffmann