Wegen der jahrelangen Verzögerungen bei der Beschaffung von Fregatten der Klasse 126 und der offenbar noch ungelösten Frage, ob NVL als Hauptauftragnehmer in das Projekt einsteigen wird, verfolgt das Verteidigungsministerium eine zweite Handlungslinie: Die Beschaffung von Fregatten der Klasse MEKO A-200 DEU beim deutschen Marineschiffbauer TKMS.
Dazu will das BMVg im ersten Quartal dieses Jahres einen Vorvertrag für die MEKO A-200 DEU als alternative Plattform Fregatte Klasse 126 schließen, wie aus einer Ankündigung hervorgeht, die hartpunkt vorliegt. Gut informierten Kreisen zufolge könnte dieser auch als Terminabsicherungsmaßnahme bezeichnete Vertragsschluss womöglich noch im Januar erfolgen.
Weder das Verteidigungsministerium noch TKMS als Hersteller der MEKO A-200 wollten sich zu dem Sachverhalt auf Nachfrage von hartpunkt äußern. Eine Sprecherin des BMVg wies darauf hin, dass vor der parlamentarischen Befassung grundsätzlich zu Beschaffungsvorhaben keine Auskünfte erteilt werden.
Sollte tatsächlich noch im Januar ein Vertragsschluss vorgesehen sein, müsste der federführende Haushaltsausschuss der 25-Millionen-Euro-Vorlage für das Projekt in der kommenden Woche zustimmen.
Dem Vernehmen nach plant das BMVg für das zweite Quartal im Rahmen einer weiteren 25-Millionen-Euro-Vorlage das sogenannte Projekt-Rebaselining für die Fregatte der Klasse 126. Das deutet darauf hin, dass womöglich beide Projekte, also die MEKO A-200 sowie die F 126, parallel fortgeführt werden könnten. Bekanntlich besteht hoher Druck, die Marine bis 2029 auf jeden Fall mit neuen Fregatten auszustatten.
Beobachter gehen davon aus, dass TKMS nach Abschluss des Vorvertrages unmittelbar mit den physischen Arbeiten an den MEKO-Fregatten beginnen wird, so beispielsweise mit dem Stahlschnitt. Überdies könnten dann womöglich Langläuferteile bei Zulieferern bestellt werden. Zwar ist ein Vorvertrag noch kein finaler Bauvertrag, Beobachter sehen in dem Vorgehen des Ministeriums jedoch ein klares Indiz dafür, dass ein solcher angestrebt wird. TKMS-CEO Oliver Burkhard hatte im vergangenen Jahr gesagt, dass sein Unternehmen die erste MEKO-Fregatte 2029 abliefern könne, sollte dies noch vor Ende 2025 beauftragt werden. Womöglich ist ein solcher Zeitplan auch mit einem Vorvertragsschluss im Januar noch zu halten.
Der Bundestagshaushaltsausschuss hatte im November bei seiner Bereinigungssitzung beschlossen, dass das BMVg in den kommenden Haushaltsjahren gegebenenfalls rund 7,8 Milliarden Euro für die Beschaffung einer alternativen Plattform zur Fregatte 126 ausgeben darf.
Wie aus der dazu verfassten Bundestags-Mitteilung hervorgeht, sollen laut Koalitionsanträgen für die mögliche Beschaffung der alternativen Plattform 2026 zunächst 724,7 Millionen Euro aus dem Sondervermögen fließen können, für 2027 seien zudem 878,2 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung ausgebracht. Ab 2028 soll die Finanzierung dann aus dem Kernhaushalt erfolgen: Dafür sind insgesamt 6,2 Milliarden Euro als Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan veranschlagt, die bis einschließlich 2033 verausgabt werden sollen. Ob diese Planung weiter Bestand hat, werden die kommenden Wochen zeigen.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte dann im Dezember in einem sogenannten Maßgabebeschluss vom Verteidigungsministerium den Abschluss von Vorverträgen für die Beschaffung von Fregatten auf Basis von „Alternativ-Plattformen“ zur F126 gefordert. Dies sei die Voraussetzung für die Zustimmung zur Entsperrung weiterer Mittel für das ins Schlingern geratene Fregattenvorhaben F126, heißt es in einem Antrag der Arbeitsgruppen Haushalt der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Die Vorverträge sollen laut den Forderungen der Haushaltspolitker einen klar definierten Leistungs- und Fähigkeitsumfang, verbindliche Kostenobergrenzen, realistische Zeit- und Meilensteinpläne sowie eine belastbare Umsetzungsperspektive enthalten. Als einzige Alternative zur F 126 galt auch damals die MEKO A-200.
Lars Hoffmann
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